AGB
Allgemeine Online-B2C-Lieferbedingungen
Angaben zum Verkäufer
Name: Robozän Deutschland GmbH
Anschrift: Gustav-Meyer-Allee 25, Gebäude 26B, D-13355 Berlin
E-Mail: contact@robozän.de
Telefon: +49 (0) 176 34393989
(nachfolgend „Verkäufer“ genannt)
Artikel 1
Anwendungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Lieferbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) sollen gemeinsam mit den Nutzungsbestimmungen der Webseite (nachfolgend „Webseite Bestimmungen“ genannt) für alle Verkäufe von Waren gelten, die über die Internet-Webseite www.robozän.de (im Folgenden „Webseite“ genannt) präsentiert werden.
1.2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die geltenden AGB jederzeit zu ändern. Alle Änderungen der AGB gelten ausnahmslos nur für neue Bestellungen, die nach Bekanntgabe der Änderung auf der Webseite erfolgen. Kunden müssen die auf der Webseite veröffentlichten AGB überprüfen, bevor sie auf „Kauf“ klicken – sie könnten sich seit dem letzten Webseitebesuch geändert haben.
1.3. Kunden können die AGB ausdrucken, herunterladen und/oder abspeichern.
1.4. Die Webseite ist nur bestimmt für Verkäufe an Verbraucher, die volljährig sind.
Artikel 2
Kaufvorgang und Vertragsabschluss/Bestellung und Annahmeerklärung
2.1. Kunden können Produkte auswählen, indem sie auf die entsprechenden Abbildungen klicken. Die ausgewählten Produkte werden erst in einen Einkaufswagen gelegt, bevor die Kunden dann ihre Bestellungen in der Weise tätigen, dass sie das Bestellformular ausfüllen und die aktuellen AGB anerkennen. Bevor der Kunde seine Bestellung aufgeben kann, muss er die Richtigkeit der Eingaben überprüfen und etwa notwendige Berichtigungen vornehmen. Die Bestellung wird an den Verkäufer aufgegeben, sobald der Kunde die „jetzt kaufen“ Option auswählt, woraufhin der Kunde dann innerhalb kurzer Zeit eine E-Mail erhält, in der der Empfang der Bestellung bestätigt wird. Kunden können stets aktuelle Informationen über noch offene Bestellungen erhalten, indem sie den persönlichen Bereich der Kundenanzeige auf der Webseite anklicken.
2.2. Eine vom Kunden aufgegebene Bestellung versteht sich als Angebotserklärung, das ausgewählte Produkt vom Verkäufer zu kaufen. Bestellungen müssen vom Verkäufer angenommen werden, was durch Annahme-E-Mail innerhalb von 10 (zehn) Kalendertagen ab Abgabe der Bestellung erfolgen soll. Ein Kunde kann seine Bestellung widerrufen, solange der Verkäufer seine Annahmeerklärung durch E-Mail noch nicht abgegeben hat. Ab Annahmeerklärung des Verkäufers gilt der Kaufvertrag als verbindlich abgeschlossen. Der Verkäufer hat das Recht, eine Bestellung nach eigenem Ermessen abzulehnen. Der Kaufpreis für die Produkte wird auf der Kreditkarte des Kunden im Moment der Bestellung zunächst nur blockiert; eine Belastung erfolgt erst, wenn die Annahmeerklärung des Verkäufers erfolgt ist.
2.3. Der Verkäufer ist jederzeit befugt, das auf der Webseite dargestellte Produktsortiment zu ändern.
2.4. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen Kaufvertrag mit einem Kunden zu stornieren, falls mit dem Kunden ein Rechtsstreit anhängig ist, oder wenn er in diesem oder einem früheren Geschäft gegen die Allgemeinen Lieferbedingungen des Verkäufers verstoßen hat.
2.5 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, einen Kaufvertrag mit einem Kunden zu stornieren, falls der Lieferant des Verkäufers zwischenzeitlich das Produkt nicht mehr liefern kann, das Produkt abgekündigt wurde, oder die tatsächliche Lieferzeit des Lieferanten länger, als mit dem Käufer vereinbart, ist.
Artikel 3
Kaufpreis und Zahlungsbedingungen
3.1. Die Preise der auf der Webseite zum Verkauf angebotenen Produkte verstehen sich einschließlich MWSt oder anderen im Land des Verkäufers zur Anwendung kommenden Verkaufssteuern. Die auf der Webseite angezeigten Preise enthalten jedoch keine Versandkosten, Zollabgaben oder Verkaufssteuern, die im Empfangsland der Produkte erhoben werden. Diese werden dem Kunden getrennt in Rechnung gestellt. Sofern sich der Kunde nicht selber um die Beförderung der Produkte durch einen Beförderer kümmert, bleibt der Verkäufer zulasten des Kunden für die Zollabfertigung und alle Abgaben verantwortlich. Der Gesamtpreis wird dem Kunden angezeigt, bevor er dazu aufgefordert werden kann, den „Jetzt kaufen“-Knopf zu wählen.
3.2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die auf der Webseite angezeigten Verkaufspreise der Produkte jederzeit abzuändern oder Fehler beziehungsweise Ungenauigkeiten auszubessern.
3.3. Wenn der Verkäufer einen Fehler beim Verkaufspreis oder den Produkten bemerkt, bevor er eine Bestellung annimmt, wird er den Kunden schnellstmöglich darüber informieren. Der Kunde erhält dann die Möglichkeit, entweder seine Bestellung zum richtigen Preis zu wiederholen oder die Bestellung rückgängig zu machen. Wenn der Verkäufer den Käufer über die vom diesem im Laufe der Bestellung zur Verfügung gestellten Daten nicht erreichen kann, wird die Bestellung als erledigt betrachtet und hierüber eine Benachrichtigung per E-Mail versendet.
3.4. Die vom Verkäufer akzeptierten Zahlungsmittel werden zu Beginn des Bestellvorgangs angegeben.
Artikel 4
Lieferung
4.1. Die über die Webseite vertriebenen Produkte können nur geliefert werden an folgende Länder: Deutschland, Österreich und Schweiz. Bestellungen mit Lieferwunsch an andere als die angegebenen Länder werden nicht angenommen.
4.2. Die Produkte werden an die in der Bestellung angegebene Anschrift und innerhalb des in der Bestellbestätigung angegebenen Zeitraums geliefert, jedoch nicht später als vier Wochen gerechnet ab dem Datum der Bestellaufgabe, wie es das anwendbare Recht vorschreibt. Lieferungen an Postfachadressen werden nicht ausgeführt. Lieferungen werden nur an volljährige Personen ausgeführt. Der Kunde bestätigt, dass jede in der Lieferadresse genannte Person zur Entgegennahme der Sendung befugt ist.
4.3. Das Risiko des Verlusts oder der Beschädigung der bestellten Produkte geht im Zeitpunkt der Lieferung gemäß Artikel 4.2 auf den Kunden über. Wenn der Kunde aber für die Versendung der Produkte verantwortlich ist, erfolgt die Lieferung einschließlich Gefahrübergang auf den Kunden in dem Moment, in dem die Ware dem Beförderer übergeben wird, ungeachtet etwaiger Ansprüche des Kunden gegenüber dem Beförderer. Soweit der Kunde die Versendung übernimmt, ist er auch für die Zollabfertigung verantwortlich, ebenso wie für sonstige Abgaben und Steuern, die hiermit im Zusammenhang stehen, da diese üblicherweise Bestandteil der Dienstleistungen des Transporteurs sind.
4.4. Für den Fall, dass der Verkäufer eine Lieferzeit angegeben hat und die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenen Gründen nicht eingehalten werden kann, kann dem Kunden für eine erneute Lieferung zu einer/m neuen Lieferzeit/Lieferdatum, das dann zwischen Verkäufer und Kunden vereinbart wird, eine Gebühr in Rechnung gestellt werden.
4.5. Wenn es dem Verkäufer nicht gelingt, mit dem Kunden in Verbindung zu treten, um den Liefertermin abzustimmen, darf der Verkäufer dem Kunden eine Frist von 30 Tagen einräumen, innerhalb derer ein Zustellversuch unternommen wird. Vorbehaltlich des Rechts, den Kauf nach dem unten genannten Artikel 5 zu stornieren, falls der Kunde die Lieferung innerhalb dieser Frist nicht entgegennimmt, kann der Verkäufer auch den ganzen Kaufvertrag kündigen und dem Kunden alle Kosten der Lieferung sowie sonstige entstandene Schäden in Rechnung stellen.
Artikel 5
Kunden in der Europäischen Union
Rückgaberecht
5.1. Der Kunde hat das Recht, vom Vertrag innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen nach Erhalt der Produkte und ohne Angaben von Gründen zurückzutreten, vorbehaltlich der unter Artikel 5.7 genannten Ausnahmen. Die Rücktrittsfrist endet nach 14 (vierzehn) Kalendertagen gerechnet ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein Dritter, den der Kunde angegeben hat – und der nicht der Beförderer sein darf – unmittelbaren Besitz an den Produkten erlangt.
Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Verkäufer (hier Kontaktdaten eintragen) von seiner Entscheidung, vom Vertrag zurückzutreten, durch eindeutige Erklärung (z.B. durch postalisch versandten Brief, Fax oder E-Mail) Mitteilung machen. Dazu kann der Kunde das Muster-Rückgabeformular aus Anhang 1 ausfüllen und verwenden, was aber nicht zwingend ist; stattdessen kann der Kunde jegliche andere Form einer eindeutigen Vertragsrücktrittserklärung abgeben, sei es elektronisch über die Webseite des Verkäufers oder auf andere Weise. Sofern der Kunde die Rücktrittsoption wählt, sendet der Verkäufer dem Käufer unverzüglich und in dauerhafter Form (z.B. E-Mail) eine Empfangsbestätigung der Rücktrittserklärung. Für das Einhalten der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Kunde seine Nachricht zur Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.
Folgen des Rücktritts
5.2. Wenn der Kunde von diesem Vertrag zurücktritt, muss der Verkäufer dem Kunden alle erhaltenen Zahlungen zurückerstatten, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme von Zusatzkosten, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde eine andere Lieferungsvariante gewählt hatte als die vom Kunden als preisgünstigste vorgeschlagene Variante, sowie aufgelaufene Gebühren wie beispielsweise Zollabgaben). Die Rückerstattung muss unverzüglich und zwingend innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Rücktrittserklärung des Kunden von diesem Vertrag erfolgen. Der Verkäufer nutzt für die Rückerstattung dieselben Zahlungsmittel, die auch der Käufer für die ursprüngliche Bezahlung genutzt hatte, es sei denn, der Kunde wünscht ausdrücklich einen anderen Weg. Keinesfalls trägt der Kunde Kosten für diese Rückerstattung. Der Verkäufer darf die Rückerstattung einbehalten, bis er eine Produkte zurückerhalten hat .
5.3. Der Kunde muss die Produkte unverzüglich und in jedem Fall innerhalb von 14 (vierzehn) Kalendertagen ab Rücktrittserklärung von diesem Vertrag an den Verkäufer zurücksenden oder sie dem Verkäufer aushändigen. Die Frist wird eingehalten, wenn der Kunde die Produkte absendet, bevor die Frist von 14 (vierzehn) Kalendertagen abgelaufen ist. Der Kunde muss die für die Produktrücksendung entstehenden Kosten tragen.
5.4. Der Kunde muss die Produkte im Originalzustand und in der Verpackung, in der sie ihm geliefert wurden, zusammen mit etwaigem Zubehör und Anleitungen, zurückgeben. Etiketten dürfen nicht entfernt werden. Der Kunde ist für jegliche Wertminderung infolge seines Umgangs mit den Produkten verantwortlich, es sei denn, dieser ist für die Feststellung der Beschaffenheit, Eigenheit und Funktion der Produkte erforderlich. Der Verkäufer darf die Erstattung von Produkten verweigern, die verschlechtert, beschädigt, manipuliert oder deren Etiketten entfernt wurden oder die sich in einem Zustand befinden, der deutlich erkennen lässt, dass die Produkte auf andere Weise genutzt wurden als gesetzlich erlaubt.
5.5. Sofern der Verkäufer nach Erhalt der Nachricht über die Wahrnehmung des Rücktrittsrechts nicht angeboten hat, die Produkte beim Kunden abzuholen, trägt der Kunde während der Rückgabe das Risiko von Beschädigung und Verlust der Produkte.
5.6. Falls der Kaufvertrag mehrere Produkte umfasst, kann sich das Rücktrittsrecht auf ein oder mehrere der gekauften Produkte beziehen.
Ausnahme vom Rücktrittsrecht
5.7. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rückgabe der Produkte, wenn diese in eine der nachstehenden Kategorien fallen:
- Produkte, die nach Angaben des Kunden gefertigt oder individuell gestaltet wurden (z.B. maßgeschneiderte Vorhänge oder Schuhe);
- Produkte, die leicht verderben oder schnell verfallen;
- Versiegelte Produkte, die sich aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht für eine Rückgabe eignen, wenn sie nach Auslieferung entsiegelt wurden;
- Produkte, die nach der Auslieferung zweckbestimmt untrennbar mit anderen Sachen vermischt werden;
- Alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde und deren Auslieferung innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen erfolgte, wenn deren Preis je nach Marktlage schwankend ist, was vom Verkäufer nicht überprüft werden kann;
- Versiegelte Audio-und Videoaufnahmen oder versiegelte Computer-Software, wenn sie nach Auslieferung entsiegelt wurde; oder
- Zeitungen, Zeitschriften oder Magazine, soweit es nicht um Abonnementsverträge für den Bezug derartiger Publikationen geht.
- Hygieneprodukte, wie Vliesmasken (Botmask)
Artikel 6
Beschaffenheit der Produkte
Der Verkäufer unternimmt alle Anstrengungen, um sicherzustellen, dass die Produktabbildungen auf der Webseite eine authentische Wiedergabe der Produkte sind. Trotz des Einsatzes technischer Anwendungen, um Ungenauigkeiten weitgehend auszuschließen, kann es aus technischen Gründen leichte Abweichungen (z.B. in der Farbgebung) zwischen den Abbildungen und den Produkten geben. Der Verkäufer trägt aufgrund dieser technischen Einschränkung keine Verantwortung für die bildliche Darstellung der von ihm auf der Webseite abgebildeten Produkte.
Artikel 7
Mangelfreiheit der Produkte
7.1. Der Kunde soll bei Erhalt der Produkte überprüfen, ob sie den bestellten Artikeln in Übereinstimmung mit dem Vertrag entsprechen.
7.2. Alle auf der Webseite zum Kauf angebotenen Produkte unterliegen der dem zur Anwendung gelangenden Verbraucherschutzrecht folgenden gesetzlichen Gewährleistung hinsichtlich der Beschaffenheit der Produkte. Der Verkäufer ist verantwortlich für jegliche Vertragswidrigkeit, die sich innerhalb von 2 (zwei) Jahren ab Lieferung der Produkte herausstellt, wobei dieser Zeitraum auch länger sein kann, falls dies nach dem zur Anwendung gelangenden Recht im Sinne des Artikels 9 dieser AGB so vorgesehen ist.
7.3. Mängelrügen müssen dem Verkäufer mit einer Beschreibung des Mangels und schnellstmöglich, jedenfalls innerhalb angemessener Zeit oder Frist, wie vom anwendbaren Recht vorgesehen, unter folgender Anschrift mitgeteilt werden: Robozän Deutschland GmbH, Gustav-Meyer-Allee 25, Gebäude 26B, D-13355 Berlin, Deutschland, E-Mail: contact@robozän.de.
7.4. Reparaturanfragen, die nicht unter die gesetzliche Gewährleistung fallen, sind bitte unter folgender Adresse an den Kundenservice des Verkäufers zu richten: Robozän Deutschland GmbH, Gustav-Meyer-Allee 25, Gebäude 26B, D-13355 Berlin, Deutschland, E-Mail: contact@robozän.de .
Artikel 8
Privatsphäre und Datenschutz
Für die im Hinblick auf die bei Kundenbestellungen erfolgende Datenverarbeitung gelten die Datenschutzhinweise des Verkäufers, die bei den Richtlinien unter ab Datenschutzerklärung abrufbar sind.
Artikel 9
Anwendbares Recht
Diese Allgemeinen Lieferbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht wird explizit ausgeschlossen.
Artikel 10
Streitbeilegung
10.1. Bei Streitfällen über die geltenden AGB sollen die Gerichte in Berlin Charlottenburg ausschließlich zuständig sein.
Artikel 11
Der Verkäufer befolgt einen Verhaltenskodex, dessen Text unter folgendem Link eingesehen werden kann: www.robozän.de.
Artikel 12
Bestandsklausel
Sollte es der Verkäufer versäumen, ein Nichteinhalten der vorliegenden AGB-Regelungen durch den Kunden zu rügen oder sollte der Verkäufer rechtliche Schritte erst verspätet einleiten, soll dies nicht als Verzicht des Verkäufers verstanden werden, seine Rechte wahrnehmen zu wollen, auch nicht als stillschweigende Zustimmung zu einer Änderung der AGB. Die Rechte des Verkäufers, seine Rechte auch später noch durchzusetzen, bleiben bestehen.
Artikel 13
Mietbedingungen:
Robozän Deutschland GmbH stellt die Artikel dem Empfänger für die vereinbarte Zeit zur oben genannte Gebühr zur Verfügung. Der Mietbeginn ist das Datum des Lieferscheines, Ende ist das Eintreffen bei Robozän. Wird die vereinbarte Mietdauer überschritten, so werden pro angefangene Woche der aktuelle Wochenmietpreis gemäss Webshop berechnet. Die Rechnungsstellung erfolgt dann sofort nach Beginn einer neuen Mietwoche mit einem Zahlungsziel von sofort netto.
Ein Kauf des Artikel nach der Miete ist nicht möglich.
Der Empfänger verpflichtet sich, die Mietartikel pfleglich zu behandeln und in der Originalverpackung und mit dem kompletten Originalzubehör an die Robozän zu retournieren.
Bei Feststellung einer Beschädigung durch unsachgemäße Handhabung sowie bei fehlenden und/oder beschädigtem Zubehör werden dem Empfänger die Kosten für die Instandsetzung und Ergänzung/ Erneuerung/ Reinigung in Rechnung gestellt.
Die Versandkosten trägt der Empfänger. Die Lieferungen erfolgen gemäß den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Robozän Deutschland GmbH in der jeweils neuesten Fassung und diesen Mietbedingungen.
Anhang I
Muster
Muster-Rücksendeformular
An (Kunden-Name, Anschrift und, soweit verfügbar, Faxnummer und E-Mail-Adresse, nachfolgend vom Kunden einzutragen):
…………
Hiermit teile ich ………… mit, dass ich den folgenden Vertrag ………… über folgende Produkte ………… kündige,
bestellt am / erhalten am
Name des / der Kunden
Adresse(n) des / der Kunden
Unterschriften des / der Kunden (nur, wenn die Kündigung auf Papier erfolgt)
Datum